Eine Frau fütterte ehrenamtlich streunende Katzen. Nach dem Katzenfüttern hatte sie einen Unfall und wollte nun einen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung geltend machen. Gilt dieser Weg als Arbeitsweg?

Gesetzliche Unfallversicherung auch bei Wegeunfällen

Die gesetzliche Unfallversicherung ist eine Versicherung, die ein Arbeitgeber für seine Beschäftigten bezahlen muss. Sie deckt in erster Linie Arbeitsunfälle ab, versichert aber auch sogenannte Wegeunfälle – also Unfälle, die sich auf dem Weg zur oder von der Arbeit ereignen. In der gesetzlichen Unfallversicherung sind unter anderem versichert:

  • Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
  • Kinder in einer Kindertagesstätte
  • Schülerinnen und Schüler während ihres Schulbesuchs
  • Studierende
  • Menschen, die erste Hilfe leisten
  • bestimmte ehrenamtlich Tätige
  • Menschen, die wie Arbeitnehmer tätig werden (Wie-Beschäftigte)

Ehrenamt und gesetzliche Unfallversicherung

Auch Ehrenamtliche sind unter bestimmten Bedingungen in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert. Dieser Versicherungsschutz gilt insbesondere für bestimmte Engagementfelder im Interesse der Allgemeinheit. Die Leistungen zahlen die zuständigen Berufsgenossenschaften.

Hinweis: Versichertes Ehrenamt erforderlich
Wäre die Tätigkeit der Frau ein versichertes Ehrenamt gewesen, wäre die gesetzliche Unfallversicherung auch für ihren Wegeunfall aufgekommen. Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft zumindest hatte den Unfall nicht als Arbeitsunfall anerkannt. Das Füttern der Streunerkatzen sei nicht wie eine Arbeitstätigkeit zu bewerten.

Füttern von Katzen keine Arbeitstätigkeit

Das wollte die Frau nicht hinnehmen und klagte. Das Sozialgericht Dortmund entschied nun, dass die gesetzliche Unfallversicherung für die Frau nicht greift. Dafür sei eine abhängige Beschäftigung nötig gewesen.

Das Füttern der Katzen sei aber lediglich eine ehrenamtliche Tätigkeit gewesen. Der Tierschutzverein, bei dem die Frau Mitglied war, erstattete ihr zwar die Kosten für das Futter, zahlte aber kein Gehalt und keine Aufwandsentschädigung.

Tierschutzverein trat nicht als Arbeitgeber auf

Auch als “Wie-Beschäftigte” könne man sie nicht betrachten, denn das Füttern von Katzen sei keine Tätigkeit, die der eines Arbeitnehmers ähnelt. Die Frau habe ausschließlich ehrenamtlich gehandelt. Daher sei der Tierschutzverein nicht als Arbeitgeber aufgetreten.

Deswegen sei das Füttern der Katzen ebenso wie die Wege dazwischen eine reine Freizeitbeschäftigung gewesen – und damit nicht in der gesetzlichen Unfallversicherung abgedeckt. Der Verein könne selbst Versicherungen für seine Mitglieder abschließen, die gesetzliche Unfallversicherung sei dafür nicht zuständig.

 

Quellen:

  • AFP
  • Sozialgericht Dortmund, Az.: S 18 U 452/18