In den letzten einigen Tagen treten zunehmend mehr Lockerungen seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie in Kraft. Auch Arbeitnehmer werden aufgefordert, aus dem Homeoffice wieder zurück in die Büros zu kehren.  Das freut nicht alle. Die Gründe variieren. Für einige ist es die Angst vor der Ansteckung.  Andere wissen wiederum nicht, wie ihre Kinder in der Zeit betreut werden sollen. Wir haben im Folgenden einige Fragen beantwortet, die sich Arbeitnehmer derzeit stellen.

Habe ich ein Recht, weiter im Homeoffice zu arbeiten, wenn das in den letzten Wochen möglich war?

Nein. Diesbezüglich sind zwar Reformen geplant, aber der aktuelle Stand besagt, dass es keinen Anspruch auf Homeoffice gibt.

Darf eine Maskenpflicht angeordnet werden?

Nein, die Anordnung einer Maskenpflicht wäre ein unzulässiger Eingriff in Ihre Grundrechte.

Habe ich ein Recht auf Homeoffice oder Fernbleiben von der Arbeit, wenn ich zur Risikogruppe gehöre und aufgrund der möglichen Ansteckungsgefahr nicht ins Büro möchte?

Dieses Recht haben Sie nur, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine mögliche Corona-Infektion im Büro vorliegen. Zum Beispiel dann, wenn konkrete Erkrankungen im Unternehmen vorliegen.  Die gleiche Bedingung gilt für das Fernbleiben vom Arbeitsplatz, weil Sie mit Menschen aus einer Risikogruppe zusammenleben oder diese pflegen.

Ich soll zurück ins Büro, aber ich habe keine, beziehungsweise nur eine eingeschränkte Kinderbetreuung

Im Grunde gilt: Wenn bei Schließung der Kita oder der Schule die Betreuung eines Kindes nicht anders sichergestellt werden kann, dann haben die Eltern als Arbeitnehmer in der Regel ein Leistungsverweigerungsrecht. Grund dafür ist die Tatsache, dass die Erbringung der Leistungsverpflichtung aus dem Arbeitsvertrag unzumutbar ist  (§ 275 Abs. 3 BGB).

Achtung: Neue Regelung aufgrund von Corona

Grundsätzlich entfällt beim längeren Betreuungsbedarf ein Anspruch, der nach § 616 BGB nur für 2-3 Tage gilt. Anders bei Corona: Die am 27. März 2020 vom Bundesrat verabschiedete gesetzliche Regelung im Infektionsschutzgesetz besagt, dass Arbeitgeber bei Schul- und Kitaschließungen den Arbeitnehmern ihren Verdienstausfall erstatten müssen.

Die Firmen können sich das Geld dann vom Staat zurückholen. Diese Regelungen betreffen Eltern mit Kindern unter zwölf Jahren. Das Bundeskabinett hat am 20. Mai 2020 zudem eine Ausweitung der geltenden Regelung auf den Weg gebracht. Künftig soll die Verdienstausfallentschädigung für maximal zehn Wochen pro Elternteil gezahlt werden, bisher waren es sechs Wochen. Alleinerziehende sollen einen Anspruch bis zu 20 Wochen haben. Die Änderungen müssen noch durch den Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden.

Was mache ich, wenn ich feststelle, dass die Hygienemaßnahmen bei der Arbeit nicht ausreichend sind?

Der Arbeitgeber hat eine arbeitsvertragliche Schutz- und Fürsorgepflicht für seine Mitarbeiter. Diese verpflichtet ihn dazu, Maßnahmen zu treffen, um das Ansteckungsrisiko mit dem Coronavirus am Arbeitsplatz so gering wie möglich zu halten. Aus den Schutzpflichten des Arbeitgebers kann sich beispielsweise die Aufgabe ergeben, Mund- und Nasenschutz sowie Desinfektionsmittel bereitzustellen. Das gilt insbesondere in Betrieben mit Kundenverkehr. Ebenso kann angeordnet werden, bestimmte Schutzvorkehrungen, wie zum Beispiel das Tragen von Mund- und Nasenschutz und regelmäßiges Händewaschen einzuhalten.

Hinweis: Ihr Arbeitgeber trifft keine Hygienemaßnahmen?

Sollten Sie mit den getroffenen Maßnahmen nicht zufrieden sein und ein Gespräch mit Ihrem Arbeitgeber ebenfalls nicht helfen, können Sie das Gesundheitsamt, beziehungsweise das Gewerbeaufsichtsamt oder das Ordnungsamt einschalten, welches Arbeitsplatzsicherheit überwacht.

Sollte die Rückkehr ins Büro eine Herausforderung für Sie darstellen, ist es zunächst ratsam, den Kontakt zum Arbeitgeber zu suchen. Auch für diesen ist die aktuelle Situation neu. In den meisten Fällen wird man mit hoher Wahrscheinlichkeit versuchen, gemeinsam nach einer Lösung suchen, die für beide Parteien vertretbar ist.